Kaputtgespart

Fakten und Meinungen gibt es wie Sand am Meer – erst ihre Einordnung im jeweiligen Kontext kann daraus journalistische Informationen machen. Mit Einordnung ist dabei – entgegen weit verbreiteter Auffassung – nicht die Kommentierung durch berichterstattende Journalisten gemeint, sondern ein Orientierung gebendes In-Beziehung-Setzen.

In der Corona-Epidemie ist in Deutschland immer wieder vom kaputtgesparten Gesundheitssystem die Rede – was faktisch schlicht falsch ist. Wie immer man seine Leistung bewerten will – die Ausgaben für das deutsche Gesundheitssystem steigen fortlaufend und liegen inzwischen bei deutlich über einer Milliarde Euro pro Tag. Auch der pflichtversicherte Steuerzahler wird nicht von Ersparnissen in der eigenen Schatuell berichten können: von 1975 bis 2009 sind die Beiträge von 10,5% auf 15,5% gestiegen. 2015 wurde der Satz zwar auf 14,6% gedeckelt (bereits seit 2009 dürfen die Krankenkassen ihre Beiträge nicht mehr selbst festlegen), doch mit den seitdem ebenfalls gestatteten Zusatzbeiträgen liegen zahlreiche Kassen aktuell sogar bei über 16%, die BKK 24 wird sogar auf 17,1% taxiert. Von “kaputtsparen” also keine Spur.

Die Bundeswehr ist zwar nicht ganz so teuer wie das Gesundheitssystem, aber auch über sie wird regelmäßig gesagt, sie sei kaputtgespart worden. Aktuell – und Aufhänger für diesen Blogpost – beklagt der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, die Bundeswehr sei kaputtgespart worden. Dass sich ein Abteilungsleiter einer Behörde mehr Geld wünscht, ist nicht ungewöhnlich, schließlich will alles wachsen. Aber gespart wurde bei der  Bundeswehr in den letzten Jahren nicht, von “kaputtgespart” dann ganz zu schweigen. Mit der deutschen Wiedervereinigung sank der Wehretat, ja logisch. Aber Deutschland hat längst zugesagt, 2% des Bruttosozialprodukts in den Verteidgungsetat zu stecken und rückt diesem  Ziel immer nähe: 2014 betrug der Soll-Etat noch 32,4 Milliarden Euro, 2017 erhöhte er sich bereits auf rund 37 Milliarden Euro, 2019 lag er bei 43,2 Milliarden Euro und 2022 bei 50,3 Milliarden Euro. Russland gibt übrigens nur etwa 20% mehr als Deutschland für das Militär aus. Warum die deutsche “Truppe” “mehr oder weniger blank” dastehen soll, wie Soldat Mais behauptet, erschließt sich nicht. Hier wäre Einordnung dringend notwendig gewesen. Natürlich auch bei der Frage, was genau eine optimal ausgestattete Bundeswehr im aktuellen Krieg Russlands gegen die Ukraine tun sollte.

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