Kommentare für SpiegelKritik https://www.spiegelkritik.de Notizen zum deutschen Journalismus Sat, 09 Mar 2024 16:16:27 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.4.3 Kommentar zu SPIEGEL: “Alles für Deutschland” von Robert Lanza https://www.spiegelkritik.de/2023/09/13/spiegel-alles-fuer-deutschland/comment-page-1/#comment-633408 Sat, 09 Mar 2024 16:16:27 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=4067#comment-633408 Man sollte das mal im Ausland erzählen. Amerika kann man sich sparen, wie wäre es mal mit Japan, und Brasilen: Japan bzw. Brasilien zuerst, da kommt in BRD-Land der Staatsschutzwaldi, weil es mal ein SA-Mann vor 100 Jahren gesagt hat. Und dann bitte die Reaktionen schildern!

Kein Schreiberling wagt es so etwas im Ausland zu erwähnen, aber dackeln sie bei diesem abstrusen Mist mit, denn es gibt keinerlei Kritik daran.

Dieses Verbot kann man nur noch als schon pathologisch zu nennenden Bewältigungswahn bezeichnen. Da lacht der Orwell! In keinem anderen Land der sog. “Freien Welt” ist Orwells 1984 so weit verwirklicht wie in der BRD.

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Kommentar zu Beherzt aber faktenfrei gegen Bürgerräte von Henry Meyer https://www.spiegelkritik.de/2021/09/24/beherzt-aber-faktenfrei-gegen-buergerraete/comment-page-1/#comment-632967 Tue, 13 Feb 2024 15:37:48 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=3452#comment-632967 Prinzipiell finde ich Bürgerräte gut und sinnvoll. Diese sollten in einer überparteilichen Wahlrechts- und Parlamentsreform grundgesetzlich verankert werden. Keine Listenwahl. Nur noch Direktwahl. Verkleinerung des Bundestages auf 400 Parlamentssitze. Alle Wahlen (Länder und Bund in einem Jahr ((Dauerwahlkämpfe sind demokratieschädigend). Jedes Ministerium initiiert für den jeweiligen Bürgerrat. Dem Petitionsausschuss soll ebenfalls ein Bürgerrat beigeordnet werden. Begrenzung der Fraktionen. Abschaffung der Parlamentarischen Staatssekretäre. Wahl des Bundeskanzler*in direkt vom Volk. Bürgerräte sollen vom Bundestagspräsidium für alle Belange die das Parlament betreffen initiiert werden. Ergebnisse der Bürgerräte müssen vom Parlament diskutiert und abgestimmt werden mit einem klaren Auftrag gegenüber der Regierung. Diese Ideen sind m.E. unverzichtbar um den Vertrauensverlust der Gesellschaft zu mindern. Damit sollte jetzt in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Meine Vorschläge speisen sich aus der mittlerweile verselbstständigenden arroganten Art einer parlamentarischen Parteiendemokratie. Ich möchte unbedingt darauf hinweisen, dass Parteien wichtig sind. Leider haben sie (ALLE) sich selbst diskreditiert. Ich würde mich freuen, wenn die Medien diese Diskussion vorantreiben.

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Kommentar zu “Fall Gil Ofarim” ist mal wieder ein “Fall Skandalisierungsjournalismus” von SpKr https://www.spiegelkritik.de/2023/11/29/fall-gil-ofarim-ist-mal-wieder-ein-fall-skandalisierungsjournalismus/comment-page-1/#comment-631513 Thu, 30 Nov 2023 23:47:52 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=4121#comment-631513 Als Antwort auf Lena Dietz.

Die Sache mit der “Unschuldsvermutung” hat vor allem Ofarims Verteidiger Alexander Stevens verbreitet. Er schrieb (wohl auch in einer PM, die uns nicht vorliegt), u.a.:

„Da im Falle einer Verfahrenseinstellung eine gerichtliche Schuldfeststellung gerade nicht getroffen wird, darf aus einer Einstellung keine Schuldfeststellung abgeleitet werden und wäre ein eklatanter Verstoß gegen die Unschuldsvermutung. Darüber hinaus darf man – ganz unabhängig von @gilofarim – nicht vergessen, dass 1. aufgrund einer durch die Verfahrenseinstellung schnellen Verfahrensbeendigung, 2. dem hierdurch fehlenden Strafmakel oder 3. weil man sich weitere Auslagen für die Verteidigung ersparen will, ein gewichtiger Anreiz für ein prozesstaktisches Geständnis liegen kann. Gerade die Angst vor einer ungerechtfertigten Verurteilung kann maßgebliches Motiv für die Unterwerfung einer Verfahrenseinstellung nach §§ 153, 153a StPO sein.“

Quelle (ein lesenswerter Kommentar von Holm Putzke auf Cicero): https://www.cicero.de/kultur/verleumdungsprozess-gegen-gil-ofarim-auf-kosten-der-gerechtigkeit

Dazu hat sich der Jurist und SZ-Redakteur Ronen Steinke wie folgt geäußert:

“Erstens ist das seltsam, denn so etwas zu betonen, steht ziemlich konträr zu der Botschaft eines Geständnisses, wie es Ofarim gerade abgelegt hat. Und zweitens: Es stimmt auch juristisch gar nicht. Ofarims Verfahren ist wegen geringer Schuld, wie es in Paragraf 153a der Strafprozessordnung heißt, gegen Geldleistung eingestellt worden. Geringe Schuld ist etwas anderes als Unschuld.”

https://www.sueddeutsche.de/leben/gil-ofarim-prozess-gestaendnis-antisemitismus-anwaelte-taktik-1.6311498

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Kommentar zu “Fall Gil Ofarim” ist mal wieder ein “Fall Skandalisierungsjournalismus” von Lena Dietz https://www.spiegelkritik.de/2023/11/29/fall-gil-ofarim-ist-mal-wieder-ein-fall-skandalisierungsjournalismus/comment-page-1/#comment-631506 Thu, 30 Nov 2023 19:51:14 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=4121#comment-631506 Fair ist das nicht. Gil Ofarim verursacht durch Falschaussage hohe Prozesskosten, die nun durch die Einstellung des Verfahrens von der Allgemeinheit zu tragen sind. Der beschuldigte Hotelmitarbeiter ist – trotz Geständnis von Gil Ofarim, gelogen zu haben – nicht reingewaschen – da durch Einstellung des Verfahrens, die Unschuldsvermutung für Gil gilt. Das Leben ist ungerecht oder die Justiz ‘will den Fall los sein’.

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Kommentar zu “Fall Gil Ofarim” ist mal wieder ein “Fall Skandalisierungsjournalismus” von SpKr https://www.spiegelkritik.de/2023/11/29/fall-gil-ofarim-ist-mal-wieder-ein-fall-skandalisierungsjournalismus/comment-page-1/#comment-631485 Wed, 29 Nov 2023 12:38:26 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=4121#comment-631485 Als Antwort auf bonobo.

Danke. Gehört aber nicht in die Sammlung oben, weil wir hier auf journalistische Medienkritik fokussieren wollen.

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Kommentar zu “Fall Gil Ofarim” ist mal wieder ein “Fall Skandalisierungsjournalismus” von bonobo https://www.spiegelkritik.de/2023/11/29/fall-gil-ofarim-ist-mal-wieder-ein-fall-skandalisierungsjournalismus/comment-page-1/#comment-631484 Wed, 29 Nov 2023 12:01:09 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=4121#comment-631484 Politikerin Karin Prien bittet auch um Entschuldigung hatte Entlassung von Hotelmitarbeiter W gefordert. https://www.deutschlandfunk.de/cdu-vize-prien-bittet-nach-wende-im-fall-gil-ofarim-oeffentlich-um-entschuldigung-100.html

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Kommentar zu “Fall Gil Ofarim” ist mal wieder ein “Fall Skandalisierungsjournalismus” von bonobo https://www.spiegelkritik.de/2023/11/29/fall-gil-ofarim-ist-mal-wieder-ein-fall-skandalisierungsjournalismus/comment-page-1/#comment-631481 Wed, 29 Nov 2023 11:17:02 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=4121#comment-631481 “Grand Hotel Abgrund” auch SZ. https://www.sueddeutsche.de/kultur/gil-ofarim-antisemitismus-leipzig-1.5432366

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Kommentar zu Bedenkliche Gewissheit von Medienspiegel – Aleatorische Demokratie https://www.spiegelkritik.de/2023/10/23/bedenkliche-gewissheit/comment-page-1/#comment-630716 Mon, 23 Oct 2023 22:04:27 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=4115#comment-630716 […] + Karl Lauterbach twittert, dass am Abend das Parlament sein Gesetz zur Krankenhaus-Transparenz beschließt. Wie konnte er das vorab wissen? Eine Petitesse? Ein kurzer Einwurf zur Trennung von Regierung und Parlament. (SpiegelKritik, 23. Oktober 2023) […]

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Kommentar zu Medienkritik zur Berichterstattung über Aiwangers Flugblatt aus Jugendtagen von Doofenpfand https://www.spiegelkritik.de/2023/08/26/hubert-aiwanger-am-sz-pranger/comment-page-1/#comment-630538 Sat, 14 Oct 2023 16:48:18 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=3946#comment-630538 Zur Bestrafung von Holocaust-Verharmlosung kann man sichmal sowas anschauen: „Nach Ihren jüngsten Äußerungen zum Thema Immobilien und BMW werden wir dafür sorgen, dass solche Spatzenhirne wie Sie in Zukunft zum duschen nach Dachau geschickt werden.” Unterzeichnet wurde mit „i.A.d. Führers“.
https://www.tagesspiegel.de/politik/150-euro-strafe-fur-beleidigung-gegen-kevin-kuhnert-6866686.html

Folge: 150 EUR und Einstellung des Verfahrens

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Kommentar zu Personalpolitik des Bayerischen Rundfunks per Twitter von Peter T https://www.spiegelkritik.de/2023/10/09/personalpolitik-des-bayerischen-rundfunks-per-twitter/comment-page-1/#comment-630530 Sat, 14 Oct 2023 07:45:12 +0000 https://www.spiegelkritik.de/?p=4104#comment-630530 Sie haben recht.

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