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Es drohen viele Jahre Gefängnis

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Da dachten wir erst, die Ösis sind genauso dösi – aber es war nur eine Ösi-Meldung in einer vorbildlich preußischen Postille. In gewohnter Manier wird darin für eine Lappalie (blanker Busen in leerer Kirche) orakelt: ” [Der Frau] drohen bis zu sechs Monate Haft oder eine Geldstrafe wegen ‘Herabwürdigung religiöser Lehren’.” Das schreiben Journalisten gerne: jemandem droht eine hohe Strafzahlung oder knallharter Knast. Vier Jahre Knast für Nackt-Selfie (USA), zehn Jahre Gefängnis für Diebstahl (Malaysia), und als absoluter Klassiker drohen täglich irgendwelchen armen Würstchen “250.000 Euro Ordnungsgeld oder ersatzweise sechs Monate Ordnungshaft”.

Merkwürdig, dass viele Journalisten das nicht merkwürdig finden: Sollte die Welt wirklich so alptraumhaft sein und Richter so brutal strenge Väter – aber immer natürlich “im Namen des Volkes”? Weiterlesen →

Im schlimmsten Fall wird Recht gesprochen

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schlimmes-gefaengnisWenn jemand schon vom “schlimmsten Fall” schreibt, der rechtsstaatlich “droht”, ist Vorsicht geboten. Und in dieser Geschichte hier ist es wie so oft einfach nur dusselig: Für Sex in einer katholischen Kirche sollen zwei Leute drei Jahre ins Gefängnis kommen können? Das sollte gerade einen Panorama-Redakteur, der Skurrilitäten aus aller Welt sammelt und verbreitet, stutzig machen –  denkt man bei einem solchen Tat-Straf-Verhältnis eher an die großen und kleinen “Unrechtsregime” als an eine Demokratie, die ausschließlich “im Namen des Volkes” verurteilt.

Ein Blick ins Strafgesetzbuch alleine reicht eben nicht. Bei Störung der Religionsausübung (§ 167 StGB) steht ein Sanktionsrahmen von Geldstrafe bis zu drei Jahren Freiheitsentzug zur Verfügung.  Eine einmalige, denkbar kleine und vermutlich nur fahrlässig verursachte Störung der Religionsausübung wird niemals die volle Ausschöpfung des Strafrahmens begründen können. Für eine nicht zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe muss schon weit mehr an Strögung vorliegen – bei der Tat und wohl auch beim Täter.